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Antifa-Chronik 2015

Es ist soweit! Hier findet ihr unsere Chronik über Aktivitäten und Angriffe der Neonazis im Erzgebirgskreis im Jahr 2015.

Hier geht´s zur Chronik.

Zustände im Erzgebirgskreis

In diesem Artikel möchten wir auf die derzeitige Situation im Erzgebirgskreis eingehen. Ohne große Umschweife und Erklärungen werden wir versuchen, Info´s über rassistische und neofaschistische Tendenzen und Strukturen offenzulegen.

Nachdem im ersten Halbjahr 2015 kaum Auswirkungen der gesellschaftlichen Radikalisierung auf die Region spürbar waren, stiegen ab Juni die Übergriffszahlen auf Geflüchtete durch Neonazis stark an. Stand November 2015: 23 Angriffe.
Zeitweise kam es täglich zu Beleidigungen, Drohungen und teils brutalen Angriffen. Zeitgleich gründeten sich in etlichen Gemeinden und Dörfern rassistische Initiativen und Facebookgruppen, in denen, wie sollte es anders sein, der überwiegende Teil aus organisierten Neonazis besteht. Seit Juli fanden außerdem etliche rassistische Demonstrationen statt:

In Beierfeld zogen im September nach einer Demonstration der rassistischen Initiative „Beierfeld steht kritisch zum Heim“ mit etwa 200 Teilnehmer_Innen mehrere Neonazi-Gruppen zu einem Wohnhaus, in dem Asylsuchende untergebracht sind. Schlimmeres konnte durch rund 50 Antifaschist_Innen verhindert werden, die sich schützend vor das Haus stellten, da die Polizei anfangs lediglich mit 2 (!) Beamten vor Ort war.

In Johanngeorgenstadt fanden im gleichen Zeitraum wöchentlich Kundgebungen für ‚eine dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern‘ mit etwa 200 Teilnehmer_Innen statt. Diese Bewegung möchte nach eigenen Aussagen nicht mit Neonazis kooperieren, muss trotzdem weiterhin beobachtet werden.

Am 26. Oktober demonstrierten auch in Burkhardtsdorf ungefähr 300 Menschen gegen die Unterbringung von Geflüchteten im 6200-Einwohner_Innenort.

In Niederdorf gründete sich im September eine „Nein-zum-Heim“-Facebookseite. Ab Mitte Oktober führten die Initiator_Innen wöchentlich ‚Lichtelläufe‘ durch, an denen zwischen 150-400 Menschen teilnahmen. Das Orga-Team steht in regem Kontakt mit den sogenannten „Stollberger Patrioten“.
(niederdorf-sagt-nein-zum-heim.tk)

Die rassistische Initiative „Freigeist“ (ehemals „Schneeberg wehrt sich“), organisiert von NPD-Mann Stefan Hartung und einem größeren Unterstützer_Innenkreis aus dem Raum Aue-Schwarzenberg, führte in diesem Herbst bisher 3 Demonstrationen unter dem Motto: „Tradition statt Invasion“ durch. Jeweils etwa 1000 Menschen nahmen in Schneeberg, Aue und Schwarzenberg teil. Die 4. und letzte Demonstration dieser Kampagne fand am 21. November erneut in Schneeberg statt. An dieser nahmen allerdings lediglich etwa 300 Menschen teil. Anfang 2016 sollen die Demonstrationen weitergehen.
An der Stelle kann gesagt werden, dass sich bei diesen Veranstaltungen eine hohe Anzahl organisierter Neonazis tummelt, deren Gewaltschwelle ziemlich niedrig liegt.

In Annaberg-Buchholz fand am 17. November eine Kundgebung der AfD Erzgebirge statt. Teilgenommen hatten etwa 500 Menschen, darunter etwa 100 Neonazis aus dem Umland. Am Samstag, dem 21. November folgte ein Stadtspaziergang, an dem lediglich etwa 50 Menschen teilnahmen.

Ebenfalls in Schwarzenberg fanden in den vergangenen Wochen sonntägliche „Bürger-Dialoge“ statt. Organisator dieser Veranstaltungen in der Innenstadt ist Leif Hansen. In der Regel nahmen etwa 100-200 Menschen teil. Nur ein kleiner Teil derer ist dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen. Beispielsweise reagierten einige eingeladene Redner_Innen und Bürger_Innen nach der Einladung Stefan Hartung’s mit Absagen.

Wie erst kürzlich bekannt wurde, gründete sich auch in Thalheim eine rassistische Initiative namens: „Thalheimer Initiative zum Wohle unserer Heimat“. Bei den ersten Demonstrationen im November nahmen mehr als 600 Menschen teil. Es ist davon auszugehen, dass der überwiegende Teil aus gewaltbereiten Thalheimer Neonazis besteht. Diese sorgten schon öfters für Schlagzeilen. Etwa bei einem Fußballspiel des SV Tanne Thalheim gegen den SV 90 Jöhstadt im September, als stadtbekannte Neonazis die Jöhstädter Ultras beleidigten, handgreiflich wurden und versuchten, die Good-Night-White-Pride-Fahne der Gästefans zu entwenden.

In Stollberg starteten im September wöchentliche Sonntagsversammlungen, bei denen Kerzen auf dem Marktplatz abgestellt wurden. Mittlerweile finden regelmäßige Demonstrationen für „Freiheit, Tradition und Heimat“ statt, an denen jeden Sonntag etwa 600 Menschen teilnehmen. Organisiert werden diese Veranstaltungen von den ‚Stollberger Patrioten‘, zu denen noch keine klare Einschätzung abgegeben werden kann. Für den 27. November wird von den ‚Patrioten‘ zu einem großen „Sternenmarsch“ aufgerufen. Geplant ist, alle umliegenden Bürgerbewegungen und nationalistischen Kräfte aus Sachsen und darüber hinaus zu vereinen. Es wird mit mehr als 4000 Teilnehmer_Innen gerechnet.
(www.stollberg-patrioten.de)

Nachdem im Frühjahr „Pegida Chemnitz Erzgebirge“ 3 Demonstrationen in Aue (ca. 700), Annaberg-Buchholz (ca. 300) und Schneeberg (ca. 70) durchführten, wurde es ruhig um die Gruppe. Intern soll es zu Zerwürfnissen und Spaltungsvorwürfen mit lokalen NPD-Kadern gekommen sein.

Weitere rassistische Initiativen, die bisher aber noch unbedeutend sind, stehen unter Beobachtung.

Aktivitäten der radikalen rechten Szene

→ In Stollberg gründete sich in diesem Jahr die „Freie Kameradschaft Stollberg“. Die Gruppe ist bisher noch nicht öffentlich in Erscheinung getreten. Lediglich eigene „Refugees-not-welcome“-Kleber wurden im Umkreis verteilt.

→ Im November wurde in Marienberg der Kreisverband der „Jungen Alternative“, dem Jugendverband der AfD, gegründet.

→ In Johanngeorgenstadt soll seit einiger Zeit ein bekannter Unterstützer des NSU am Aufbau einer neuen rechtsradikalen Gruppe beteiligt sein. Laut unbestätigten Informationen soll er auf „Blutrache an Antifaschist_Innen“ aus sein. Einige Jugendliche aus dem Grenzort sind bereits gefestigte sowie organisierte Nationalisten, welche regelmäßig an größeren Demonstrationen der rechten Szene teilnehmen.

→ Im November kam es im Westerzgebirge zur ersten koordinierten Neonazi-Aktion seit langer Zeit. In der Nacht vom 15. zum 16. November hängten und klebten Neonazis unter anderem in Thum, Gelenau, Annaberg, Zschopau, Bärenstein und Aue „Refugees-not-welcome“-Plakate. Diese Aktion lässt auf eine zunehmende Organisation der rechten Szene schließen.

→ Noch unbestätigten Informationen zufolge sollen Zellen der Neonazivereinigung „3. Weg“ in Lugau präsent sein und sich im Aufbau befinden.

→ In Aue, Lößnitz und Bernsbach tauchen immer wieder Sticker der „Idenditären Bewegung“ auf. Die „Identitäre Bewegung Erzgebirge“ hatte sich in diesem Jahr gegründet, verfügt bereits über eine feste Struktur und planen zur Zeit erste Aktionen.
Das Auer Umland gilt zur Zeit als Keimzelle für radikale Neonazistrukturen.

Weitere Aktivitäten der rechten Szene im Erzgebirgskreis sind uns bekannt, können jedoch noch nicht veröffentlicht werden.

Die Lage in der Region ist kritisch. Zwar wurden uns seit Anfang Oktober keine erneuten Übergriffe auf Geflüchtete oder Linke gemeldet, jedoch stellt die fortschreitende Radikalisierung der hiesigen Neonaziszene eine akute Bedrohung für geflüchtete und antirassistisch/ antifaschistisch eingestellte Menschen dar.

Noch immer ist nicht klar, wie eine passende Antwort der deutschen, vor allem der sächsischen Linken auf die zahlreichen Mobilisierungen aussehen muss. Eines ist klar – und das kann nicht oft genug gesagt werden – Alte Methoden bewähren sich nicht mehr. Neue Wege müssen gegangen werden, neue Mittel und Methoden ausprobiert und analysiert werden. Die deutsche Linke muss aufhören, Tag für Tag nur noch Feuerwehrpolitik zu betreiben. Sie muss aufhören, jeder kleinen Demonstration von Rassist_Innen hinterher zu reisen und endlich offensiver agieren. Alles andere ist nichts weiter als antifaschistischer Abwehrkampf, der unermüdlich an den Kräften der Aktivist_Innen zehrt und aus dem es gilt, auszubrechen. Es ist auch von enormer Wichtigkeit, die bürgerliche Mitte mit linken Inhalten zu erreichen, präventive Maßnahmen zur Aufklärung durchzuführen und trotzdem weiterhin radikal und konsequent gegen Neofaschist_Innen und Rassist_Innen vorzugehen.
Im konservativ geprägten Erzgebirgskreis Menschen für linke Inhalte zu sensibilisieren, gestaltet sich zwar zunehmend schwieriger, ist jedoch nicht unmöglich. Informationsveranstaltungen zu verschiedensten Themen, der tolerante Umgang mit Geflüchteten, wirksame Jugendarbeit oder die Schaffung linker Freiräume können den Alltag entscheidend prägen und dafür sorgen, die Provinz etwas besser zu machen.

Organisiert den antifaschistischen Selbstschutz, vernetzt euch mit anderen Organisationen, unterstützt eure lokalen Antifa-Gruppen und lasst euch nicht einschüchtern.
(Re)organisiert die Antifaschistische Aktion!

Gegen den „Tag der Patrioten“ in Stollberg am 27.11.15!

Am 27.11. soll in Stollberg ein Sternenmarsch stattfinden. Aufgerufen haben dazu die „Stollberger Patrioten“. Deren Ziel ist es, am „Tag der Patrioten“ alle umliegenden Bürgerinitiativen und nationalistischen Kräfte in Sachsen und weit darüber hinaus zu vereinen. Es wird mit Tausenden Menschen (ca. 4000-10000) gerechnet. Diese Großveranstaltung stellt eine unglaublich große Gefahr für die hier lebenden Geflüchteten, Antifaschist_Innen und allen anderen Menschen dar, die sich in der Region gegen rassistische und neofaschistische Tendenzen zur Wehr setzen.
Aus diesem Grund wurde von Stollberger Aktivist_Innen eine
Gegendemonstration auf die Beine gestellt, die es gilt, in allen Belangen zu unterstützen.

Hier der Facebook-Link zur Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/1506055909722249/1506065333054640/

„Wahrung von Traditionen schließt Integration nicht aus.

Aus diesem Grund wollen wir gemeinsam, friedlich für ein gutes Miteinander in unseren Gemeinden auf die Straße gehen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen für Nächstenliebe und gegen jegliche Formen von Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus setzen.

Für Vorurteile und Fremdenhass sollte in unserer Gesellschaft kein Platz sein.

Genauere Information für die Versammlung werden wir in den nächsten Tagen, nach Gesprächen mit der Stadtverwaltung und der Polizei,bekannt geben. Unser oberstes Ziel ist es die Sicherheit, in kooperation mit der Polizei zu wahren.“

Redebeitrag aus Schwarzenberg

Herzlich willkommen an alle, die heute den Weg nach Schwarzenberg gefunden haben, um unsere Demonstration unter dem Motto „Solidarität statt Rassismus“ zu unterstützen und unsere Inhalte auf die Straße zu tragen.
Wir wollen heute unsere Solidarität mit allen Geflüchteten bekunden, die in Deutschland mittlerweile tagtäglich Opfer, rassistischer Stimmungsmache und rechter Gewalt werden und die von vielen Bürger_innen hauptverantwortlich für die sogenannte Flüchtlingskrise gemacht werden, obwohl die wahren Schuldigen an anderer Stelle zu finden sind.
Europa schottet sich mehr und mehr durch befestigte Grenzanlagen ab, die deutsche Politik winkt drastische Asylrechtsverschärfungen durch, erklärt zugleich Länder, in denen Menschen systematisch verfolgt und diskriminiert werden, zu sicheren Herkunftsländern und pflegt enge Freundschaften zu menschenfeindlichen und korrupten Regimen, die massenhaft und äußerst brutal gegen ethnische und religiöse Minderheiten oder politische Aktivist_Innen vorgehen.
Geflüchtete sind die leidtragenden dieser menschenverachtenden europäischen Politik und benötigen deshalb unsere volle Unterstützung in dieser Zeit.

Freital, Heidenau, Einsiedel, Plauen, Dresden – und viele andere sächsische Orte sind mittlerweile deutschlandweit bekannt für ständige, rassistische Mobilisierungen, offen agierende Neonazis und vorurteilsbehaftete Bürger_Innen. Doch im Erzgebirgskreis sieht das nicht viel anders aus.
Nachdem im ersten Halbjahr 2015 kaum Auswirkungen der gesellschaftlichen Radikalisierung auf die Region spürbar waren, stiegen ab Juni die Übergriffszahlen auf Geflüchtete durch Neonazis stark an. Zeitweise kam es täglich zu Beleidigungen, Drohungen und teils brutalen Angriffen. Zeitgleich gründeten sich in etlichen Gemeinden und Dörfern rassistische Initiativen und Facebookgruppen, in denen, wie sollte es anders sein, der überwiegende Teil aus organisierten Neonazis besteht. In Johanngeorgenstadt, Beierfeld und Stollberg fanden in den letzten Wochen bereits asylfeindliche Veranstaltungen statt, die langsam aber sicher mehr Zulauf bekommen.
So auch in Schneeberg und Aue..
Das rechte Bündnis „Freigeist“ rief vor 2 Wochen zu einer rassistischen Demonstration durch Aue auf. Dem Aufruf folgten mehr als 1000 Menschen. Nochmals zwei Wochen zuvor, am 10. Oktober marschierte das Bündnis in Schneeberg auf. Bürger_Innen liefen gemeinsam mit Rassist_Innen und Neonazis durch die Stadt, um gegen eine angebliche Verdrängung, deutscher Kultur und Traditionen durch Migrant_Innen zu demonstrieren. Unter dem Motto „Tradition statt Invasion“ will das Bündnis auch heute in Schwarzenberg demonstrieren. Organisator der Demonstrationen ist kein geringerer als NPD-Mann Stefan Hartung. Er hatte bereits vor 2 Jahren die Schneeberger Lichtelläufe organisiert, denen sich zeitweise mehr als 2000 Menschen anschlossen.
Dass bei diesen Demonstrationen vor allem organisierte Neonazis mitlaufen, dürfte spätestens nach den Ausschreitungen in Dresden und Freiberg allen klar sein. Etliche derer, die in Schneeberg und Aue mitliefen, sind bereits bekannte Aktivist_Innen der rechten Szene und waren in der Vergangenheit unter anderem auch an Übergriffen auf Antifaschist_Innen und Geflüchtete beteiligt. Daher können wir ruhigen Gewissens sagen, dass all die, die jetzt noch besorgt tun und an diesen Demo´s teilnehmen, nichts anderes sind als offenkundige Rassist_Innen und Menschen, die bewusst rassistische Hetze unterstützen und rechter Gewalt Tür und Tor öffnen.

Rassistische Initiativen schießen wie Pilze aus dem sächsischen Boden, mobilisieren von Woche zu Woche mehr Menschen und schüren mit verdrehten oder erfundenen „Tatsachen“ gänzlich unbegründete Ängste und Hass. Die sächsische Linke hat bisher noch immer kein Konzept entwickeln können, den neu-rechten Mobilisierungen Einhalt zu gebieten. Die Aktivist_Innen in den Provinzen und Städten sind mit der Situation überfordert und ausgebrannt. Große Gegenproteste können häufig nur schlecht organisiert bzw. nicht über längere Zeit aufrecht erhalten werden. Fast unmöglich gestaltet sich auch, gefestigte Vorurteile aus den Köpfen der Menschen zu entfernen.
Fest steht, dass sich alte Methoden der Linken nicht mehr bewähren und ein Umdenken stattfinden muss. Es muss eine Antwort auf die rassistische Grundstimmung gefunden werden, auf rechte Mobilisierungen – egal, ob groß oder klein und es muss die Zivilgesellschaft in diesen Kampf eingebunden werden. Unabdingbar ist auch, nicht nur die Symptome in Form des salonfähigen Rassismus zu bekämpfen, sondern auch die Ursachen klar zu benennen und dagegen vorzugehen. Antimilitarismus und Antiimperialismus müssen wieder feste Bestandteile linker Debatten und Diskussionen sein und auf die Straßen getragen werden.
Alles andere ist nicht mehr als antifaschistische Abwehrpolitik, in der wir fest sitzen und aus der es gilt, auszubrechen, um selbst wieder offensiver agieren zu können.

Darum ist es wichtig, sich zu organisieren, zu vernetzen und linke Inhalte im Alltag zu etablieren. Lasst uns hier und heute damit beginnen – in Schwarzenberg.

Aufruf zur Gegendemonstration in Schwarzenberg!

Solidarität statt Rassismus!

Am 07. November will das rechte Bündnis „Freigeist“ in Schwarzenberg unter dem Motto „Tradition statt Invasion“ gegen die angebliche Verdrängung ihrer ‚Tradition und Kultur‘ durch Migrant_Innen demonstrieren. Schon vor zwei Wochen liefen ca. 1000 Wutbürger_Innen gemeinsam mit organisierten Neonazis und Rassist_Innen durch Aue. Nochmals zwei Wochen zuvor, am 10. Oktober, marschierte das Bündnis in Schneeberg auf. Aufgerufen hatte dazu NPD-Mann Stefan Hartung. Er war es auch, der vor 2 Jahren die Schneeberger Lichtelläufe organisierte, an denen zeitweise bis zu 2000 Menschen teilnahmen.
Dass die nun wieder stattfindenden Demonstrationen nichts anderes als erneute Versuche sind, die Menschen noch weiter gegen Geflüchtete aufzuhetzen, sollte klar sein. Neonazis beziehen aus der aktuellen rassistischen Stimmung in der Bevölkerung immer neue Kräfte und werden selbst für Gewalttaten noch lächelnd abgeklatscht.
Derweil winkt die die deutsche Politik drastische Asylrechtsverschärfungen durch, erklärt Länder, in denen Menschen systematisch verfolgt und diskriminiert werden, zu sicheren Herkunftsländern und pflegt enge Freundschaften zu menschenfeindlichen Regimen, die massenhaft und äußerst brutal gegen ethnische und religiöse Minderheiten oder politische Aktivist_Innen vorgehen.

Um auf diese Missstände hinzuweisen und rassistischer Hetze keinen Raum zu überlassen, rufen wir für den 07. November zu einer Gegendemonstration in Schwarzenberg auf. Es ist wichtig, sich gerade in dieser Zeit für eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung von Asylsuchenden einzusetzen sowie mit menschenfeindlichen Vorurteilen und haltlosen Behauptungen aufzuräumen.

Solidarität statt Rassismus!
Geflüchtete schützen!
Rassist_Innen entgegentreten!