Archiv der Kategorie 'Antirassismus'

Aue is calling – Rassistischer Sternmarsch am 09. April!

Für Menschlichkeit und Solidarität – geistige Brandstifter*Innen stoppen!

Nach Stollberg, Zwickau und Chemnitz soll nun am 09. April ein rassistischer Sternmarsch in Aue stattfinden. Erwartet werden 2-3000 Teilnehmer*Innen aus ganz Sachsen. Organisiert wird das Ganze von der rechtsradikalen Initiative ‚Freigeist‘ und Initiator Stefan Hartung (NPD). Von ihm gingen in der Vergangenheit bereits mehrere Demonstrationen aus, an denen jeweils mehr als 1000 Menschen teilnahmen. Um die Bevölkerung für ihre rassistische Hetze zu gewinnen, streuen sie immer wieder teils kuriose Gerüchte über Migrant*Innen. Geschichten von Einbrüchen und Angriffen werden erfunden und geflüchtete Menschen als ‚Invasoren‘ bezeichnet, die lediglich zum Ziel hätten, erzgebirgische Werte, wie Tradition und ‚Identität‘, zu zerstören. Dass derartige Aussagen früher oder später zu Gewalttaten und Brandanschlägen führen können, sollte jedem Menschen klar sein.

Die Tatsache, dass haltlose Behauptungen und Gerüchte sowie der daraus resultierende Hass gegen Geflüchtete regelmäßig tausende Menschen auf die Straßen ziehen, ist mehr als erschreckend.

Darum ist es wichtig, sich am 09. April mit allen emanzipatorischen Kräften in Aue zusammen zu finden und an der Kundgebung für mehr Solidarität und Menschlichkeit teilzunehmen.
Überlassen wir geistigen Brandstifter*Innen nicht die Straßen und erst recht nicht die Städte!

Weitere Informationen folgen nach dem Kooperationsgespräch.

PM: „Rassistische Gewalt im Erzgebirgskreis stark gestiegen“

Im Jahr 2015 verzeichneten wir einen starken Anstieg rechtsradikaler Gewalt in der Region. Im Vergleich zu 2014 (22 Angriffe) wurden im vergangenen Jahr 34 Angriffe durch Neonazis und Rassist*Innen von uns registriert. Dabei fällt auf, dass es sich bei den Opfern rechter Gewalt überwiegend um geflüchtete Menschen und Migrant*Innen handelte. „Lediglich“ 11 Übergriffe zielten auf Antifaschist*Innen und alternativ ausgerichtete Menschen ab.
Zu erwähnen ist an dieser Stelle, dass die Dunkelziffer wahrscheinlich deutlich höher ist, da viele Betroffene oft aus Angst vor weiterer Gewalt Übergriffe weder anzeigen noch melden. Hinzu kommt die Tatsache, dass die sächsische Polizei als nicht vertrauenswürdig erachtet und so wenig Hoffnung in die Aufklärung dieser Fälle gesetzt wird.

Neben dem Anstieg der grassierenden körperlichen Gewalt möchten wir jedoch auch darauf hinweisen, dass aktuell ein Klima der Einschüchterung auf den Straßen geschaffen wird.
Nach wie vor sind in der Öffentlichkeit vor allem Menschen anderer Herkunft regelmäßig rassistischen und beleidigenden Anfeindungen ausgesetzt. Etwaige Äußerungen gehen jedoch längst nicht mehr nur von Neonazis aus. Rassismus ist salonfähig geworden und wird nun auch von größeren Teilen der Zivilgesellschaft mehr und mehr aufgegriffen. Bereits mehrfach klagten Geflüchtete darüber, bei Einkäufen und Spaziergängen beleidigt, bedroht oder gar bespuckt worden zu sein. Viele von ihnen haben Angst, sich allein in den Städten zu bewegen.

Laut unserer Statistik ereigneten sich 2015, wie auch schon in den letzten beiden Jahren, die meisten Vorfälle, zu denen unter anderem auch Beleidigungen und Bedrohungen zählen, in Annaberg-Buchholz. Weshalb Oberbürgermeister und Stadtverwaltung trotz Demonstrationen und Presseberichten gegen und über rechte Gewalt dieses Problem noch immer ignorieren, bleibt offen.

Fakt ist jedoch, dass derartige Zustände untragbar sind. Solange sich die rechtsradikale Szene in der Region ungehindert sowie ohne Konsequenzen ausbreiten kann und gewalttätig gegen Migrant*Innen, Geflüchtete, Linke und andere Menschen vorgeht, bleibt Antifaschismus notwendig.

Wir fordern hiermit die Annaberg-Buchholzer Stadtverwaltung zum wiederholten Male auf, sich endlich diesem Problem anzunehmen und zu reagieren.
Ebenso fordern wir sämtliche Bürgermeister*Innen des Landkreises auf, sich öffentlich zu Menschlichkeit und Toleranz zu bekennen und dafür einzusetzen.
Außerdem appellieren wir an die Zivilgesellschaft, nicht auf die rassistische Hetze und erfundene Geschichten sogenannter Bürger*Inneninitiativen und rechter Parteien hereinzufallen, sondern sich stets selbst ein Bild zu machen, mit geflüchteten Menschen das Gespräch zu suchen, notfalls Zivilcourage zu zeigen und Neonazis sowie Rassist*Innen friedlich aber bestimmt entgegenzutreten, um zu zeigen, dass ihr Hass nicht unwidersprochen bleibt.

Antifaschistische Aktion Erzgebirge
Linksjugend [’solid] Erzgebirge

Menschlichkeit als Tradition! Gegendemonstration in Stollberg!

Am 23. Januar 2016 soll in Stollberg erneut eine rassistische Großdemonstration stattfinden. Organisiert von den „Stollberger Patrioten“ und unterstützt von NPD, AfD sowie zahlreichen rassistischen Bürger*Inneninitiativen aus der Region wird auch dieses Mal wieder bis nach Brandenburg und Thüringen mobilsiert. Unter dem Namen „Stunde der Patrioten“ zogen bereits Ende November 2015 etwa 3000-4000 Menschen durch den Erzgebirgsort. Es wäre gefährlich und nicht zu verantworten, wenn sich derartige Veranstaltungen regelmäßig wiederholen könnten. Daher wird es auch am 23. Januar eine Gegendemonstration sowie zivilgesellschaftlichen Protest geben.
Neonazis, Rassist*Innen und geistigen Brandstifter*Innen werden die Straßen nicht überlassen!

Die Initiative „Menschlichkeit als Tradition“ hat eine Veranstaltung/ Demonstration unter dem Motto „Gegen Gewalt und Fremdenhass“ angemeldet. Da beim letzten Mal viel Kritik an der Handhabung der Gegendemonstration aufkam, was Sprechchöre sowie das Mitführen von Transparenten und Fahnen betraf, werden die genannten Mittel dieses Mal erlaubt und ausdrücklich erwünscht sein. Seid also lautstark und bestimmt aber friedlich!

Am 23. Januar nach Stollberg fahren – für Menschlichkeit – gegen Rassismus!
17:30 Uhr – Postplatz

Weitere Informationen erhaltet ihr hier:

https://www.facebook.com/MenschlichkeitalsTradition/
Link zur Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/938293242925626/

Zustände im Erzgebirgskreis

In diesem Artikel möchten wir auf die derzeitige Situation im Erzgebirgskreis eingehen. Ohne große Umschweife und Erklärungen werden wir versuchen, Info´s über rassistische und neofaschistische Tendenzen und Strukturen offenzulegen.

Nachdem im ersten Halbjahr 2015 kaum Auswirkungen der gesellschaftlichen Radikalisierung auf die Region spürbar waren, stiegen ab Juni die Übergriffszahlen auf Geflüchtete durch Neonazis stark an. Stand November 2015: 23 Angriffe.
Zeitweise kam es täglich zu Beleidigungen, Drohungen und teils brutalen Angriffen. Zeitgleich gründeten sich in etlichen Gemeinden und Dörfern rassistische Initiativen und Facebookgruppen, in denen, wie sollte es anders sein, der überwiegende Teil aus organisierten Neonazis besteht. Seit Juli fanden außerdem etliche rassistische Demonstrationen statt:

In Beierfeld zogen im September nach einer Demonstration der rassistischen Initiative „Beierfeld steht kritisch zum Heim“ mit etwa 200 Teilnehmer_Innen mehrere Neonazi-Gruppen zu einem Wohnhaus, in dem Asylsuchende untergebracht sind. Schlimmeres konnte durch rund 50 Antifaschist_Innen verhindert werden, die sich schützend vor das Haus stellten, da die Polizei anfangs lediglich mit 2 (!) Beamten vor Ort war.

In Johanngeorgenstadt fanden im gleichen Zeitraum wöchentlich Kundgebungen für ‚eine dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern‘ mit etwa 200 Teilnehmer_Innen statt. Diese Bewegung möchte nach eigenen Aussagen nicht mit Neonazis kooperieren, muss trotzdem weiterhin beobachtet werden.

Am 26. Oktober demonstrierten auch in Burkhardtsdorf ungefähr 300 Menschen gegen die Unterbringung von Geflüchteten im 6200-Einwohner_Innenort.

In Niederdorf gründete sich im September eine „Nein-zum-Heim“-Facebookseite. Ab Mitte Oktober führten die Initiator_Innen wöchentlich ‚Lichtelläufe‘ durch, an denen zwischen 150-400 Menschen teilnahmen. Das Orga-Team steht in regem Kontakt mit den sogenannten „Stollberger Patrioten“.
(niederdorf-sagt-nein-zum-heim.tk)

Die rassistische Initiative „Freigeist“ (ehemals „Schneeberg wehrt sich“), organisiert von NPD-Mann Stefan Hartung und einem größeren Unterstützer_Innenkreis aus dem Raum Aue-Schwarzenberg, führte in diesem Herbst bisher 3 Demonstrationen unter dem Motto: „Tradition statt Invasion“ durch. Jeweils etwa 1000 Menschen nahmen in Schneeberg, Aue und Schwarzenberg teil. Die 4. und letzte Demonstration dieser Kampagne fand am 21. November erneut in Schneeberg statt. An dieser nahmen allerdings lediglich etwa 300 Menschen teil. Anfang 2016 sollen die Demonstrationen weitergehen.
An der Stelle kann gesagt werden, dass sich bei diesen Veranstaltungen eine hohe Anzahl organisierter Neonazis tummelt, deren Gewaltschwelle ziemlich niedrig liegt.

In Annaberg-Buchholz fand am 17. November eine Kundgebung der AfD Erzgebirge statt. Teilgenommen hatten etwa 500 Menschen, darunter etwa 100 Neonazis aus dem Umland. Am Samstag, dem 21. November folgte ein Stadtspaziergang, an dem lediglich etwa 50 Menschen teilnahmen.

Ebenfalls in Schwarzenberg fanden in den vergangenen Wochen sonntägliche „Bürger-Dialoge“ statt. Organisator dieser Veranstaltungen in der Innenstadt ist Leif Hansen. In der Regel nahmen etwa 100-200 Menschen teil. Nur ein kleiner Teil derer ist dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen. Beispielsweise reagierten einige eingeladene Redner_Innen und Bürger_Innen nach der Einladung Stefan Hartung’s mit Absagen.

Wie erst kürzlich bekannt wurde, gründete sich auch in Thalheim eine rassistische Initiative namens: „Thalheimer Initiative zum Wohle unserer Heimat“. Bei den ersten Demonstrationen im November nahmen mehr als 600 Menschen teil. Es ist davon auszugehen, dass der überwiegende Teil aus gewaltbereiten Thalheimer Neonazis besteht. Diese sorgten schon öfters für Schlagzeilen. Etwa bei einem Fußballspiel des SV Tanne Thalheim gegen den SV 90 Jöhstadt im September, als stadtbekannte Neonazis die Jöhstädter Ultras beleidigten, handgreiflich wurden und versuchten, die Good-Night-White-Pride-Fahne der Gästefans zu entwenden.

In Stollberg starteten im September wöchentliche Sonntagsversammlungen, bei denen Kerzen auf dem Marktplatz abgestellt wurden. Mittlerweile finden regelmäßige Demonstrationen für „Freiheit, Tradition und Heimat“ statt, an denen jeden Sonntag etwa 600 Menschen teilnehmen. Organisiert werden diese Veranstaltungen von den ‚Stollberger Patrioten‘, zu denen noch keine klare Einschätzung abgegeben werden kann. Für den 27. November wird von den ‚Patrioten‘ zu einem großen „Sternenmarsch“ aufgerufen. Geplant ist, alle umliegenden Bürgerbewegungen und nationalistischen Kräfte aus Sachsen und darüber hinaus zu vereinen. Es wird mit mehr als 4000 Teilnehmer_Innen gerechnet.
(www.stollberg-patrioten.de)

Nachdem im Frühjahr „Pegida Chemnitz Erzgebirge“ 3 Demonstrationen in Aue (ca. 700), Annaberg-Buchholz (ca. 300) und Schneeberg (ca. 70) durchführten, wurde es ruhig um die Gruppe. Intern soll es zu Zerwürfnissen und Spaltungsvorwürfen mit lokalen NPD-Kadern gekommen sein.

Weitere rassistische Initiativen, die bisher aber noch unbedeutend sind, stehen unter Beobachtung.

Aktivitäten der radikalen rechten Szene

→ In Stollberg gründete sich in diesem Jahr die „Freie Kameradschaft Stollberg“. Die Gruppe ist bisher noch nicht öffentlich in Erscheinung getreten. Lediglich eigene „Refugees-not-welcome“-Kleber wurden im Umkreis verteilt.

→ Im November wurde in Marienberg der Kreisverband der „Jungen Alternative“, dem Jugendverband der AfD, gegründet.

→ In Johanngeorgenstadt soll seit einiger Zeit ein bekannter Unterstützer des NSU am Aufbau einer neuen rechtsradikalen Gruppe beteiligt sein. Laut unbestätigten Informationen soll er auf „Blutrache an Antifaschist_Innen“ aus sein. Einige Jugendliche aus dem Grenzort sind bereits gefestigte sowie organisierte Nationalisten, welche regelmäßig an größeren Demonstrationen der rechten Szene teilnehmen.

→ Im November kam es im Westerzgebirge zur ersten koordinierten Neonazi-Aktion seit langer Zeit. In der Nacht vom 15. zum 16. November hängten und klebten Neonazis unter anderem in Thum, Gelenau, Annaberg, Zschopau, Bärenstein und Aue „Refugees-not-welcome“-Plakate. Diese Aktion lässt auf eine zunehmende Organisation der rechten Szene schließen.

→ Noch unbestätigten Informationen zufolge sollen Zellen der Neonazivereinigung „3. Weg“ in Lugau präsent sein und sich im Aufbau befinden.

→ In Aue, Lößnitz und Bernsbach tauchen immer wieder Sticker der „Idenditären Bewegung“ auf. Die „Identitäre Bewegung Erzgebirge“ hatte sich in diesem Jahr gegründet, verfügt bereits über eine feste Struktur und planen zur Zeit erste Aktionen.
Das Auer Umland gilt zur Zeit als Keimzelle für radikale Neonazistrukturen.

Weitere Aktivitäten der rechten Szene im Erzgebirgskreis sind uns bekannt, können jedoch noch nicht veröffentlicht werden.

Die Lage in der Region ist kritisch. Zwar wurden uns seit Anfang Oktober keine erneuten Übergriffe auf Geflüchtete oder Linke gemeldet, jedoch stellt die fortschreitende Radikalisierung der hiesigen Neonaziszene eine akute Bedrohung für geflüchtete und antirassistisch/ antifaschistisch eingestellte Menschen dar.

Noch immer ist nicht klar, wie eine passende Antwort der deutschen, vor allem der sächsischen Linken auf die zahlreichen Mobilisierungen aussehen muss. Eines ist klar – und das kann nicht oft genug gesagt werden – Alte Methoden bewähren sich nicht mehr. Neue Wege müssen gegangen werden, neue Mittel und Methoden ausprobiert und analysiert werden. Die deutsche Linke muss aufhören, Tag für Tag nur noch Feuerwehrpolitik zu betreiben. Sie muss aufhören, jeder kleinen Demonstration von Rassist_Innen hinterher zu reisen und endlich offensiver agieren. Alles andere ist nichts weiter als antifaschistischer Abwehrkampf, der unermüdlich an den Kräften der Aktivist_Innen zehrt und aus dem es gilt, auszubrechen. Es ist auch von enormer Wichtigkeit, die bürgerliche Mitte mit linken Inhalten zu erreichen, präventive Maßnahmen zur Aufklärung durchzuführen und trotzdem weiterhin radikal und konsequent gegen Neofaschist_Innen und Rassist_Innen vorzugehen.
Im konservativ geprägten Erzgebirgskreis Menschen für linke Inhalte zu sensibilisieren, gestaltet sich zwar zunehmend schwieriger, ist jedoch nicht unmöglich. Informationsveranstaltungen zu verschiedensten Themen, der tolerante Umgang mit Geflüchteten, wirksame Jugendarbeit oder die Schaffung linker Freiräume können den Alltag entscheidend prägen und dafür sorgen, die Provinz etwas besser zu machen.

Organisiert den antifaschistischen Selbstschutz, vernetzt euch mit anderen Organisationen, unterstützt eure lokalen Antifa-Gruppen und lasst euch nicht einschüchtern.
(Re)organisiert die Antifaschistische Aktion!

Gegen den „Tag der Patrioten“ in Stollberg am 27.11.15!

Am 27.11. soll in Stollberg ein Sternenmarsch stattfinden. Aufgerufen haben dazu die „Stollberger Patrioten“. Deren Ziel ist es, am „Tag der Patrioten“ alle umliegenden Bürgerinitiativen und nationalistischen Kräfte in Sachsen und weit darüber hinaus zu vereinen. Es wird mit Tausenden Menschen (ca. 4000-10000) gerechnet. Diese Großveranstaltung stellt eine unglaublich große Gefahr für die hier lebenden Geflüchteten, Antifaschist_Innen und allen anderen Menschen dar, die sich in der Region gegen rassistische und neofaschistische Tendenzen zur Wehr setzen.
Aus diesem Grund wurde von Stollberger Aktivist_Innen eine
Gegendemonstration auf die Beine gestellt, die es gilt, in allen Belangen zu unterstützen.

Hier der Facebook-Link zur Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/1506055909722249/1506065333054640/

„Wahrung von Traditionen schließt Integration nicht aus.

Aus diesem Grund wollen wir gemeinsam, friedlich für ein gutes Miteinander in unseren Gemeinden auf die Straße gehen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen für Nächstenliebe und gegen jegliche Formen von Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus setzen.

Für Vorurteile und Fremdenhass sollte in unserer Gesellschaft kein Platz sein.

Genauere Information für die Versammlung werden wir in den nächsten Tagen, nach Gesprächen mit der Stadtverwaltung und der Polizei,bekannt geben. Unser oberstes Ziel ist es die Sicherheit, in kooperation mit der Polizei zu wahren.“