Archiv der Kategorie 'Antirassismus'

Redebeitrag aus Schwarzenberg

Herzlich willkommen an alle, die heute den Weg nach Schwarzenberg gefunden haben, um unsere Demonstration unter dem Motto „Solidarität statt Rassismus“ zu unterstützen und unsere Inhalte auf die Straße zu tragen.
Wir wollen heute unsere Solidarität mit allen Geflüchteten bekunden, die in Deutschland mittlerweile tagtäglich Opfer, rassistischer Stimmungsmache und rechter Gewalt werden und die von vielen Bürger_innen hauptverantwortlich für die sogenannte Flüchtlingskrise gemacht werden, obwohl die wahren Schuldigen an anderer Stelle zu finden sind.
Europa schottet sich mehr und mehr durch befestigte Grenzanlagen ab, die deutsche Politik winkt drastische Asylrechtsverschärfungen durch, erklärt zugleich Länder, in denen Menschen systematisch verfolgt und diskriminiert werden, zu sicheren Herkunftsländern und pflegt enge Freundschaften zu menschenfeindlichen und korrupten Regimen, die massenhaft und äußerst brutal gegen ethnische und religiöse Minderheiten oder politische Aktivist_Innen vorgehen.
Geflüchtete sind die leidtragenden dieser menschenverachtenden europäischen Politik und benötigen deshalb unsere volle Unterstützung in dieser Zeit.

Freital, Heidenau, Einsiedel, Plauen, Dresden – und viele andere sächsische Orte sind mittlerweile deutschlandweit bekannt für ständige, rassistische Mobilisierungen, offen agierende Neonazis und vorurteilsbehaftete Bürger_Innen. Doch im Erzgebirgskreis sieht das nicht viel anders aus.
Nachdem im ersten Halbjahr 2015 kaum Auswirkungen der gesellschaftlichen Radikalisierung auf die Region spürbar waren, stiegen ab Juni die Übergriffszahlen auf Geflüchtete durch Neonazis stark an. Zeitweise kam es täglich zu Beleidigungen, Drohungen und teils brutalen Angriffen. Zeitgleich gründeten sich in etlichen Gemeinden und Dörfern rassistische Initiativen und Facebookgruppen, in denen, wie sollte es anders sein, der überwiegende Teil aus organisierten Neonazis besteht. In Johanngeorgenstadt, Beierfeld und Stollberg fanden in den letzten Wochen bereits asylfeindliche Veranstaltungen statt, die langsam aber sicher mehr Zulauf bekommen.
So auch in Schneeberg und Aue..
Das rechte Bündnis „Freigeist“ rief vor 2 Wochen zu einer rassistischen Demonstration durch Aue auf. Dem Aufruf folgten mehr als 1000 Menschen. Nochmals zwei Wochen zuvor, am 10. Oktober marschierte das Bündnis in Schneeberg auf. Bürger_Innen liefen gemeinsam mit Rassist_Innen und Neonazis durch die Stadt, um gegen eine angebliche Verdrängung, deutscher Kultur und Traditionen durch Migrant_Innen zu demonstrieren. Unter dem Motto „Tradition statt Invasion“ will das Bündnis auch heute in Schwarzenberg demonstrieren. Organisator der Demonstrationen ist kein geringerer als NPD-Mann Stefan Hartung. Er hatte bereits vor 2 Jahren die Schneeberger Lichtelläufe organisiert, denen sich zeitweise mehr als 2000 Menschen anschlossen.
Dass bei diesen Demonstrationen vor allem organisierte Neonazis mitlaufen, dürfte spätestens nach den Ausschreitungen in Dresden und Freiberg allen klar sein. Etliche derer, die in Schneeberg und Aue mitliefen, sind bereits bekannte Aktivist_Innen der rechten Szene und waren in der Vergangenheit unter anderem auch an Übergriffen auf Antifaschist_Innen und Geflüchtete beteiligt. Daher können wir ruhigen Gewissens sagen, dass all die, die jetzt noch besorgt tun und an diesen Demo´s teilnehmen, nichts anderes sind als offenkundige Rassist_Innen und Menschen, die bewusst rassistische Hetze unterstützen und rechter Gewalt Tür und Tor öffnen.

Rassistische Initiativen schießen wie Pilze aus dem sächsischen Boden, mobilisieren von Woche zu Woche mehr Menschen und schüren mit verdrehten oder erfundenen „Tatsachen“ gänzlich unbegründete Ängste und Hass. Die sächsische Linke hat bisher noch immer kein Konzept entwickeln können, den neu-rechten Mobilisierungen Einhalt zu gebieten. Die Aktivist_Innen in den Provinzen und Städten sind mit der Situation überfordert und ausgebrannt. Große Gegenproteste können häufig nur schlecht organisiert bzw. nicht über längere Zeit aufrecht erhalten werden. Fast unmöglich gestaltet sich auch, gefestigte Vorurteile aus den Köpfen der Menschen zu entfernen.
Fest steht, dass sich alte Methoden der Linken nicht mehr bewähren und ein Umdenken stattfinden muss. Es muss eine Antwort auf die rassistische Grundstimmung gefunden werden, auf rechte Mobilisierungen – egal, ob groß oder klein und es muss die Zivilgesellschaft in diesen Kampf eingebunden werden. Unabdingbar ist auch, nicht nur die Symptome in Form des salonfähigen Rassismus zu bekämpfen, sondern auch die Ursachen klar zu benennen und dagegen vorzugehen. Antimilitarismus und Antiimperialismus müssen wieder feste Bestandteile linker Debatten und Diskussionen sein und auf die Straßen getragen werden.
Alles andere ist nicht mehr als antifaschistische Abwehrpolitik, in der wir fest sitzen und aus der es gilt, auszubrechen, um selbst wieder offensiver agieren zu können.

Darum ist es wichtig, sich zu organisieren, zu vernetzen und linke Inhalte im Alltag zu etablieren. Lasst uns hier und heute damit beginnen – in Schwarzenberg.

Aufruf zur Gegendemonstration in Schwarzenberg!

Solidarität statt Rassismus!

Am 07. November will das rechte Bündnis „Freigeist“ in Schwarzenberg unter dem Motto „Tradition statt Invasion“ gegen die angebliche Verdrängung ihrer ‚Tradition und Kultur‘ durch Migrant_Innen demonstrieren. Schon vor zwei Wochen liefen ca. 1000 Wutbürger_Innen gemeinsam mit organisierten Neonazis und Rassist_Innen durch Aue. Nochmals zwei Wochen zuvor, am 10. Oktober, marschierte das Bündnis in Schneeberg auf. Aufgerufen hatte dazu NPD-Mann Stefan Hartung. Er war es auch, der vor 2 Jahren die Schneeberger Lichtelläufe organisierte, an denen zeitweise bis zu 2000 Menschen teilnahmen.
Dass die nun wieder stattfindenden Demonstrationen nichts anderes als erneute Versuche sind, die Menschen noch weiter gegen Geflüchtete aufzuhetzen, sollte klar sein. Neonazis beziehen aus der aktuellen rassistischen Stimmung in der Bevölkerung immer neue Kräfte und werden selbst für Gewalttaten noch lächelnd abgeklatscht.
Derweil winkt die die deutsche Politik drastische Asylrechtsverschärfungen durch, erklärt Länder, in denen Menschen systematisch verfolgt und diskriminiert werden, zu sicheren Herkunftsländern und pflegt enge Freundschaften zu menschenfeindlichen Regimen, die massenhaft und äußerst brutal gegen ethnische und religiöse Minderheiten oder politische Aktivist_Innen vorgehen.

Um auf diese Missstände hinzuweisen und rassistischer Hetze keinen Raum zu überlassen, rufen wir für den 07. November zu einer Gegendemonstration in Schwarzenberg auf. Es ist wichtig, sich gerade in dieser Zeit für eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung von Asylsuchenden einzusetzen sowie mit menschenfeindlichen Vorurteilen und haltlosen Behauptungen aufzuräumen.

Solidarität statt Rassismus!
Geflüchtete schützen!
Rassist_Innen entgegentreten!

Pressemitteilung „Rechtsradikale Bedrohung im Erzgebirge nimmt zu“

Seit Ende Juni wurde ein Anstieg rechter und rassistischer Gewalt im westlichen Erzgebirge verzeichnet. So kam es in den vergangenen drei Monaten zu neun gewalttätigen Angriffen auf Asylbewerber und linke Jugendliche, sowie zahlreichen Drohszenarien gegen diese. Neben Annaberg-Buchholz rückten in diesem Jahr auch die Städte Schwarzenberg und Bockau ins Zentrum rassistischer Gewalt.

Nachdem es in der Region seit März diesen Jahres kaum zu Gewalttaten der rechten Szene kam, stieg ab Juni die Zahl der Vorfälle, mit deutlich rassistischen und rechtsmotivierten Hintergründen.
So waren Asylbewerber in den letzten Wochen immer wieder Anfeindungen und Angriffen ausgesetzt. Einige von ihnen beklagten sich mehrfach über offenkundige Beleidigungen durch Neonazis in der Öffentlichkeit.
Ins Visier gerieten aber auch immer wieder alternative und linke Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. Im Juni wurden zwei linksgerichtete Jugendliche in Schwarzenberg von drei Insassen in einem Transporter verfolgt und anschließend mit den Worten: „Wir kriegen euch noch!“ bedroht. In Annaberg-Buchholz verfolgten und filmten im Juli bekannte Neonazis auf offener Straße alternative Jugendliche.

Die meisten rechten Gewalttaten wurden in den letzten fünf Wochen verzeichnet. Allein in Annaberg-Buchholz kam es zu vier Übergriffen auf Geflüchtete. Erst am Freitag bedrohten drei Neonazis eine syrische Familie und deren Freunde im Waldschlösschenpark und zertraten anschließend mehrere Stühle, die die Geflüchteten bei sich hatten. Auch aus Bockau (bei Aue) wurden in den letzten fünf Wochen drei Angriffe; aus Schwarzenberg ein Angriff auf Geflüchtete gemeldet.

Die aktuellen Ereignisse machen deutlich, dass Gewalt und Einschüchterung durch Neonazis im Erzgebirgskreis noch immer eine akute Bedrohung für andere darstellen. Daher fordern wir die Zivilgesellschaft ausdrücklich auf, sich klar gegen rechte Gewalt zu positionieren und menschenfeindlichen Ansichten keinen Raum zu lassen. Außerdem ist es wichtig für eine schnelle und gründliche Aufklärung von rechtsmotivierten Angriffen zu sorgen. Das wichtigste ist jedoch, die Gesellschaft über Asylsuchende aufzuklären, mit falschen Vorurteilen aufzuräumen und den Menschen zu zeigen, dass ihre neuen Nachbarn keineswegs Verbrecher sind, sondern Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind.

Antifaschistische Aktion Erzgebirge
Linksjugend [’solid] Erzgebirge“

AfAErz1

„Pegida Chemnitz-Erzgebirge“ in Annaberg-Buchholz

Für Montag, den 30.03. hat der Pegida-Ableger „Pegida Chemnitz-Erzgebirge“ eine Demonstration in Annaberg-Buchholz angekündigt.

Der Zusammenschluss aus den Gruppierungen „Cegida“ und „Erzgida“ marschierte am 09. März in Aue erstmals außerhalb von Chemnitz und konnte dort laut Polizeiangaben 750 Teilnehmer_Innen erzielen.

Immer häufiger kommt es nach den Demonstrationen zu Angriffen auf alternative Treffpunkte und Bedrohungssituationen für linksgerichtete sowie geflüchtete Menschen! So wurde in den letzten Wochen mehrmals das linke Wohnprojekt „Kompott“ in Chemnitz von Neonazis attackiert.

Ein bürgerliches Bündnis hat ab 18 Uhr auf dem Annaberger Markt eine Kundgebung für Vielfalt und Verständigung angemeldet.
Wir selbst werden an diesem Tag aus verschiedenen Gründen auf eigene Aktionen verzichten, rufen aber alle Menschen dazu auf, sich der Kundgebung auf dem Marktplatz anzuschließen.

Pogrome verhindern, bevor sie entstehen!
Rassismus bekämpfen!
Kein Mensch ist illegal!

Erzgida-Demonstration in Aue (09.März)

Auf einen langen Bericht zum gestrigen Tag in Aue möchten wir verzichten, wollen aber nochmal kurz zusammenfassen.

An der Demonstration der Pegida Chemnitz-Erzgebirge nahmen laut Polizei etwa 700 Rassist_Innen teil. Ein Großteil davon natürlich viele Neonazis aus der Region.
Zur Kundgebung der Partei Die Linke am Altmarkt kamen etwa 150 Personen. In unseren Augen viel zu wenige.
Es hat uns doch erschreckt, dass so wenige den Aufrufen gefolgt sind, sich der rassistischen Hetze entgegen zu stellen.
Die Gründe hierfür reichen wohl von Desinteresse und Ignoranz bis hin zu purer Faulheit.
Am Ende sollte mensch sich aber nicht darüber aufregen, dass wieder einmal eine erzgebirgische Stadt „ihr Ansehen verliert“, wie es so viele immer erzählen. Schneeberg hat es vor gemacht, Aue macht es nach – Neonazis und Rassist_Innen marschieren durch die Stadt, die Einwohner_Innen sitzen zuhause vor ihrer Glotze und ignorieren gänzlich das Geschehen vor der eigenen Haustür.
Aber was reiten wir darauf herum, wir müssten es doch schon lange gewöhnt sein.

Zum Schluss noch ein paar Worte zum Konflikt mit der Polizei gestern Abend:
Die Polizeikräfte haben wieder mal gezeigt, was es heißt, sich in Sachsen antifaschistisch zu betätigen. 40 Demonstrant_Innen einzukesseln und diese gleichzeitig aufzufordern, den Platz zu verlassen, zeugt von ekelhafter Repression.
Da es anschließend zu umfassenden Identitätsfeststellungen seitens der Polizei kam, bei denen alle Anwesenden auch fotografiert und durchsucht wurden, weisen wir darauf hin, sich umgehend an die Rote Hilfe zu wenden, wenn Post vom Revier kommt. Wie immer gilt – Keine Aussagen machen, Maul halten und die Rote Hilfe kontaktieren!

Doch es war nicht alles schlecht. Wir danken allen, die mit uns versucht haben, die Demo zu stören und zu behindern, auch wenn es dieses Mal noch nicht ganz geklappt hat. Danke!